29.09.2022 | Bei der Debatte zum Thema Nachhaltigkeit geht es um nichts Geringeres, als dafür zu sorgen, dass alle Menschen hier in Deutschland und auf dem ganzen Planeten ein gutes Leben in Würde führen können. Seit 2002 gibt es in Deutschland eine Nachhaltigkeitsstrategie, an der, unabhängig von der Regierungszusammensetzung, festgehalten und fortgeschrieben wurde.
Trotzdem sind wir vom Erreichen der Nachhaltigkeitsziele noch weit entfernt. Die Coronapandemie und Putins Angriffskrieg stellen uns vor unerwartete Herausforderungen, aber wir dürfen dabei das langfristige Ziel nicht aus den Augen verlieren. Es wurden nun erstmals Transformationsteams eingesetzt, in denen ressortübergreifend daran gearbeitet werden soll. Die Nachhaltigkeitsüberprüfung in der Gesetzesfolgenabschätzung muss sich von einer formalen Überprüfung zu einer qualitativen entwickeln. Zielkonflikte müssen dort ebenfalls angesprochen werden.
Im PBnE (Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung) wird frei und zielorientiert diskutiert, er ist jedoch bei konkreten Entscheidungen außen vor, weshalb er mehr Kompetenzen benötigt. Es braucht ein Entscheidungsgremium, in dem wirklich über die Nachhaltigkeitsstrategie debattiert werden kann.
